Pressemitteilung 123/2021

Öffnung von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und der Schulen

Am 06. Mai 2021 hatte der Landkreis den 4. Tag in Folge einen Inzidenzwert von unter 165. Viele Eltern Fragen daher nach, ab wann die Schulen wieder in den Wechselunterricht gehen bzw. wann die Notbetreuung endet.

Das Bundesinfektionsschutzgesetz hat in § 28 b Absatz 2 folgende Regelung getroffen:

  1. Der Inzidenzwert muss an 5 aufeinanderfolgenden Tagen unter einem Wert von 165 liegen.
  2. Der Landkreis gibt am nächsten (6.) Tag die Unterschreitung des Schwellenwertes öffentlich bekannt.
  3. Nach Bundesgesetz endet die Untersagung dann am übernächsten (7.) Tag.
  4. Der Tag der tatsächlichen Öffnung wurde durch die Corona- Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburgs „strenger“ gestaltet als im Bundesinfektionsschutzgesetz. Damit sollen die Schulen und die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sich planerisch auf die Öffnung einstellen können. Das bedeutet, dass die Untersagung erst mit Ablauf desjenigen Sonntags endet, der dem übernächsten Tag folgt, es sei denn, das zuständige Bildungsministerium bestimmt einen früheren Tag.

Sollte sich die Entwicklung der Zahlen weiterhin so fortsetzen, bedeutet dies für den Landkreis Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa, dass unter Beachtung der bundes- und landesrechtlichen Vorgaben eine Öffnung am 17.05.2021 erfolgen kann.

Sie können sich den aktuellen Antrag zur Notbetreuung herunterladen und im Amt Peitz, FB Kitas/Schulen abgeben. Wir bitten Sie, den Antrag gut leserlich und vollständig auszufüllen. Auch bei der Ein-Eltern-Regelung benötigen wir einen Nachweis über die Berufstätigkeit beider Elternteile per Unterschrift/Stempel des Arbeitgebers. Bei Alleinerziehenden ist ebenfalls ein Nachweis des Arbeitgebers (Unterschrift/Stempel) vorzulegen, unabhängig von der Systemrelevanz des Berufes.

Eltern, die bereits im Jahr 2021 einen bestätigten Anspruch auf Notbetreuung erhalten haben, müssen keinen neuen Antrag stellen.
Wir bitten um Verständnis, dass nur vollständig ausgefüllte Anträge berücksichtigt werden können.

Sie werden per E-Mail über die Bewilligung bzw. Ablehnung informiert.

Notbetreuungsantrag.pdf

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In Absprache mit der Amtsdirektorin und den Einrichtungsleitungen sowie in Anbetracht der aktuellen pandemischen Lage in der Region, bleiben die verkürzten Öffnungszeiten der Kitas von 7:00 Uhr bis 16:00 Uhr weiterhin bestehen.

In diesem Zusammenhang weist das Amt Peitz nochmals ausdrücklich auf die Maskenpflicht und die Abstandsregelungen an und auf dem gesamten Kita-Gelände jeder Einrichtung hin. Dies ist Teil der erstellten Hygienekonzepte und des Rahmenhygieneplans des Bundesgesundheitsministeriums.

Unter den gegebenen Umständen wird es eine Gastbetreuung in einer anderen Einrichtung des Amtes Peitz während der Sommerschließzeiten nicht geben.

 

 

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